American Party schlägt "Plan B" für Friedensprozess in Ukraine vor

Die American Party hat heute einen umfassenden Plan zur Lösung des Ukraine-Russland-Konflikts vorgestellt, nachdem bisherige diplomatische Bemühungen gescheitert sind. Der als "Plan B" bezeichnete Ansatz sieht die Einrichtung eines parteiübergreifenden Senatsausschusses vor, der als primärer Verhandlungsführer mit ukrainischen, europäischen und russischen Vertretern fungieren soll.

Hintergrund der Initiative ist die festgefahrene militärische und diplomatische Situation. Trotz mehrerer Reisen von US-Vermittlern nach Moskau und eines Gipfeltreffens in Alaska hat Russland weder einem Waffenstillstand zugestimmt noch einen Prozess zur Beendigung des Krieges eingeleitet. Russische Forderungen nach Anerkennung der Krim-Annexion, NATO-Verzicht der Ukraine und Souveränität über die gesamte Donbas-Region werden von ukrainischer Seite als inakzeptabel abgelehnt.

Die erste Phase des Plans sieht die Ernennung eines bipartisanen Senate Select Committee vor, der dauerhafte Aufsichtsfunktionen übernehmen und gleichzeitig die endgültige Entscheidungsautorität des Präsidenten wahren soll. Als mögliche Mitglieder werden Senatoren des Ukraine Caucus wie Durbin, Murphy, Blumenthal, Wicker, Cramer und Johnson in Betracht gezogen.

In der zweiten Phase würde der Ausschuss mit der G20 und anderen Nationen zusammenarbeiten, um einen internationalen Konsens für die Beendigung des Krieges zu bilden. Gleichzeitig sollen legislative Maßnahmen eingeleitet werden, um den Erwerb von US-Immobilien durch russische und chinesische Staatsangehörige einzuschränken, da derzeit keine bundesweiten Beschränkungen existieren.

Die dritte Phase konzentriert sich auf die militärische Sicherheit. Der Senate Select Committee soll in Zusammenarbeit mit der ukrainischen Führung die European SkyShield Initiative in der Westukraine initiieren und einsetzen. Dieses europäische Luftverteidigungsprojekt mit Beteiligung von etwa 24 Nationen zielt darauf ab, ein mehrschichtiges, integriertes Abwehrnetzwerk gegen Drohnen und Raketen zu etablieren.

Die schrittweise Ausdehnung des SkyShield-Systems auf Zentral- und Nordukraine soll Sicherheitsgarantien für den größten Teil des Landes bieten während der Konflikt auf die Ostukraine und die Krim beschränkt bleibt. Das Eskalationsrisiko wird als gering eingeschätzt, da SkyShield nur Drohnen und Raketen abfangen würde ohne russische Flugzeuge zu bekämpfen.

Während der Implementierung von Phase 3(a) würden die Gespräche mit Russland fortgesetzt. Die USA und ihre Partner müssten Russland klar kommunizieren, dass die SkyShield-Installationen erfolgen werden, gleichzeitig aber die Einstellung der Raketen- und Drohnenangriffe ausgehandelt werden soll.

Die American Party betont, dass Russland kein Vetorecht über Initiativen zur Beendigung des Krieges haben sollte, angesichts der nachgewiesenen Falschdarstellungen russischer Absichten vor der Invasion 2022. Der vorgeschlagene Ansatz kombiniert diplomatische, legislative und sicherheitspolitische Maßnahmen um eine Grundlage für dauerhaften Frieden zu schaffen. Weitere Informationen sind unter https://americanparty.mobi verfügbar.